KI und Betriebsrat: Wann Mitbestimmung greift und wie Sie früh anfangen
ChatGPT oder Claude einführen, wenn es einen Betriebsrat gibt: Welche Rechte greifen, was die Rechtsprechung sagt und warum ein früher Start Zeit spart.

KI-generiertDie Lizenzen sind ausgewählt, das Angebot liegt unterschrieben auf dem Tisch, die Einführung ist für September geplant. Dann kommt die Mail vom Betriebsrat: Man habe von dem Vorhaben gehört und bitte um Unterlagen. Ab diesem Punkt wird nicht mehr über Regeln verhandelt, sondern über ein fertiges System. Das kostet Zeit und Vertrauen.
Der Zeitpunkt für einen besseren Start ist gerade günstig. Die regelmäßigen Betriebsratswahlen liefen vom 1. März bis 31. Mai 2026 (§ 13 Abs. 1 BetrVG). Viele Gremien sind neu zusammengesetzt und legen ihre Themen für die Amtszeit fest. Wer KI jetzt auf die Tagesordnung setzt, verhandelt über Regeln statt über ein fertiges System. Stand: Juni 2026.
Aktualisierung Oktober 2026
Die im Text erwähnte Digital-Omnibus-Verordnung ist seit dem 27. Juli 2026 in Kraft (Verordnung (EU) 2026/1744). Die Hochrisiko-Pflichten für KI im Personalbereich, darunter die Information der Arbeitnehmervertretung nach Art. 26 Abs. 7, gelten damit erst ab dem 2. Dezember 2027. Das deutsche Durchführungsgesetz (KI-MIG) ist seit dem 29. Juli 2026 in Kraft (BMDS). An den Rechten aus dem Betriebsverfassungsgesetz ändert beides nichts.
Neu seit Juni: eine Entscheidung des LAG Köln zur KI-bedingten Betriebsänderung, aktuelle Zahlen zu Betriebsräten aus den WSI-Mitteilungen 4/2026 und genauere Angaben der Anbieter dazu, welche Daten Administratoren in den Firmenlizenzen sehen. Details im Abschnitt „Was sich seitdem geändert hat“ am Ende.
Wie viele Mittelständler das betrifft
Nicht jedes Unternehmen hat einen Betriebsrat, und mit der Größe steigt die Wahrscheinlichkeit deutlich. Das IAB-Betriebspanel 2024 zeigt den Anteil der Betriebe mit Betriebs- oder Personalrat nach Größenklasse (Hohendanner/Kohaut, WSI-Mitteilungen 4/2025):
Bei Unternehmen mit 51 bis 100 Beschäftigten hat also knapp ein Drittel ein Gremium. Für sie ist dieser Beitrag gedacht. Am Ende gehen wir kurz auf Betriebe ohne Betriebsrat ein.
Wann der Betriebsrat mitbestimmt
Das Betriebsverfassungsgesetz kennt Rechte unterschiedlicher Stärke. Für KI-Werkzeuge wie ChatGPT oder Claude sind vier Vorschriften zentral.
1. Überwachungseignung: § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG
Der Betriebsrat bestimmt mit bei der „Einführung und Anwendung von technischen Einrichtungen, die dazu bestimmt sind, das Verhalten oder die Leistung der Arbeitnehmer zu überwachen“ (§ 87 BetrVG). Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts kommt es dabei nicht auf eine Überwachungsabsicht an. Es reicht, dass die Einrichtung objektiv geeignet ist, Verhalten oder Leistung zu erfassen. So entschied das Gericht etwa zur Facebook-Seite eines Arbeitgebers (BAG, Beschluss vom 13.12.2016 – 1 ABR 7/15).
Kommt keine Einigung zustande, entscheidet die Einigungsstelle. Ohne Zustimmung darf ein mitbestimmungspflichtiges System nicht eingeführt werden.
2. Information und Beratung: § 90 BetrVG
Seit dem Betriebsrätemodernisierungsgesetz von 2021 nennt § 90 den Einsatz von Künstlicher Intelligenz ausdrücklich. Der Arbeitgeber muss den Betriebsrat über die Planung von Arbeitsverfahren und -abläufen „einschließlich des Einsatzes von Künstlicher Intelligenz“ rechtzeitig und mit den nötigen Unterlagen unterrichten. Die Beratung muss so früh stattfinden, dass Vorschläge und Bedenken bei der Planung noch berücksichtigt werden können (§ 90 BetrVG).
Das ist kein Vetorecht. Es legt aber fest, wann gesprochen werden muss: in der Planung und nicht erst nach dem Kauf.
3. Sachverständige: § 80 Abs. 3 BetrVG
Muss der Betriebsrat die Einführung oder Anwendung von KI beurteilen, gilt die Hinzuziehung eines Sachverständigen als erforderlich (§ 80 BetrVG). Eine Diskussion darüber, ob das nötig ist, entfällt damit. Die Parteien können auch einen ständigen Sachverständigen für KI-Fragen vereinbaren.
4. Auswahlrichtlinien: § 95 Abs. 2a BetrVG
Richtlinien für Einstellungen, Versetzungen oder Kündigungen bleiben zustimmungspflichtig, auch wenn bei ihrer Aufstellung KI eingesetzt wird (§ 95 BetrVG). Für das Schreiben von Mails spielt das keine Rolle, für die Vorauswahl von Bewerbungen sehr wohl.
Private Konten oder Firmenlizenz: Was die Rechtsprechung sagt
Bisher gibt es nur eine viel zitierte Entscheidung zu generativer KI. Das Arbeitsgericht Hamburg verneinte am 16. Januar 2024 (24 BVGa 1/24) in einem Eilverfahren ein Mitbestimmungsrecht. Der Arbeitgeber hatte erlaubt, ChatGPT freiwillig über private Konten im Browser zu nutzen, und dazu Richtlinien im Intranet veröffentlicht. Das Gericht wertete die Regeln als mitbestimmungsfreies Arbeitsverhalten. Weil das Programm nicht auf Firmenrechnern installiert war, habe der Arbeitgeber keinen Zugriff auf Leistungs- oder Verhaltensdaten gehabt. Dass der Anbieter selbst Daten protokolliert, erzeuge keinen Überwachungsdruck durch den Arbeitgeber (Zusammenfassung Schreiner + Partner).
Für die Praxis ist der Umkehrschluss wichtiger als der Beschluss selbst. Eine Firmenlizenz mit zentraler Verwaltung erzeugt typischerweise genau die Daten, die in Hamburg fehlten: wer wann welches Werkzeug nutzt, mitunter mit Protokollen der Eingaben. Nach unserer Einschätzung und der vieler Fachbeiträge spricht dann viel für ein Mitbestimmungsrecht nach § 87 Abs. 1 Nr. 6. Das ist eine Auslegung. Eine höchstrichterliche Entscheidung zu ChatGPT, Claude oder Copilot haben wir bis Ende Juni 2026 nicht gefunden.
Ausweichen auf private Konten ist keine Lösung. Damit fehlt der Vertrag mit dem Anbieter, und Firmendaten landen in Konten, die das Unternehmen nicht kontrolliert (was bei Privatkonto und Firmenlizenz mit Ihren Daten passiert).
Was der Betriebsrat in der Praxis beobachtet
Erste Daten aus mitbestimmten Betrieben sprechen gegen Alarmismus. Das WSI hat Betriebsrätebefragungen aus 2023 und 2025 mit jeweils rund 3.700 Betrieben und Dienststellen ausgewertet (Böckler Impuls 8/2026). Etwa ein Zehntel der privatwirtschaftlichen Betriebe hatte KI eingeführt. Gut die Hälfte der Befragten sah keine merkliche Veränderung der Arbeitsintensität. In der Privatwirtschaft berichtete rund ein Drittel von Entlastung, halb so viele von Mehrbelastung. 2025 erwarteten 5,5 Prozent Stellenabbau durch KI, 12,5 Prozent neue Stellen. Die Zahlen geben Einschätzungen von Betriebsräten wieder und gelten nur für mitbestimmte Betriebe.
Was eine Rahmenvereinbarung zu KI regeln sollte
Statt für jedes neue Werkzeug eine eigene Verhandlung zu führen, setzen Muster beider Seiten auf eine Rahmenbetriebsvereinbarung mit ergänzenden Vereinbarungen je System. Das zeigt etwa die Handlungshilfe der IG Metall („Künstliche Intelligenz – Rahmenvereinbarungen und Hinweise für die Mitbestimmung“). Auf Arbeitgeberseite bietet der bayerische Metallarbeitgeberverband bayme vbm seinen Mitgliedern ein Muster mit Stand Juli 2025 an (baymevbm.de).
Bausteine, die sich in den Mustern finden:
- Geltungsbereich und Begriffe: Welche Systeme fallen darunter, und wie grenzt man KI von herkömmlicher Software ab? Beide Muster widmen dem einen eigenen Abschnitt.
- Verfahren für neue Werkzeuge und Änderungen: Wie und wann wird der Betriebsrat informiert, und wann ist eine eigene Vereinbarung nötig? Die IG Metall schlägt dafür einen Steckbrief je System vor, das Arbeitgebermuster regelt ausdrücklich den Umgang mit Updates der Anbieter.
- Leistungs- und Verhaltenskontrolle: Wer darf welche Nutzungsdaten auswerten und zu welchem Zweck? Die IG-Metall-Hilfe will KI ausdrücklich nicht zur Überwachung von Leistung und Verhalten einsetzen.
- Pilotprojekte und Risikoeinschätzung: Die IG-Metall-Hilfe sieht beides als eigene Bausteine vor.
- Qualifizierung: Beide Muster enthalten Schulungen, das Arbeitgebermuster während der Arbeitszeit und auf Kosten des Arbeitgebers.
- Konfliktlösung: Das Arbeitgebermuster sieht eine Schlichtungsstelle vor, die binnen eines Monats zusammentritt, bevor die Einigungsstelle angerufen wird.
Strittig ist erwartungsgemäß, ob ein System schon vor Abschluss der Vereinbarung vorläufig starten darf. Das Arbeitgebermuster schlägt das vor, als Alternative nennt es Fristen und Eskalationsstufen.
Wie lange solche Verhandlungen dauern, ist nicht belegt. Wir haben keine Studie mit belastbaren Zahlen gefunden. Angaben in Ratgebern nennen keine Quelle.
Unsere Einordnung
Wer den Betriebsrat schon bei der Auswahl einbindet, verhandelt über Regeln statt über ein fertiges System. Eine Rahmenvereinbarung kostet am Anfang Zeit und spart sie bei jedem weiteren Werkzeug.
Früh anfangen: fünf Schritte für die ersten Wochen
- KI auf die Tagesordnung der konstituierenden Phase setzen. Ein erstes Gespräch über Ziele und Sorgen, bevor ein Werkzeug ausgewählt ist.
- Unterlagen vorbereiten: Welche Werkzeuge, welche Einsatzzwecke, welche Nutzungsdaten fallen an, wer kann sie einsehen? Das entspricht der Unterrichtungspflicht nach § 90.
- Sachverständigen einplanen. Bei KI gilt er als erforderlich, also gehört er von Anfang an in Zeit- und Budgetplanung.
- Mit einer Rahmenvereinbarung beginnen, nicht mit dem ersten Tool. Protokolle und deren Auswertung früh und konkret regeln.
- Pilot mit klarem Ende vereinbaren. Eine begrenzte Gruppe, ein fester Zeitraum, eine gemeinsame Auswertung.
Und ohne Betriebsrat?
Ohne Betriebsrat entfällt die Mitbestimmung, der Arbeitgeber regelt die Nutzung über sein Weisungsrecht und eine Richtlinie, für die etwa die Musterrichtlinie der GDD eine Vorlage bietet. Der Datenschutz gilt trotzdem. Werden Nutzungsdaten von Beschäftigten verarbeitet, sind sie zu informieren. Die Datenschutzkonferenz hat dazu eine Orientierungshilfe „Künstliche Intelligenz und Datenschutz“ vom 6. Mai 2024 veröffentlicht. Die Pflicht zur KI-Kompetenz nach Art. 4 KI-Verordnung gilt unabhängig davon, ob es einen Betriebsrat gibt.
Ein Blick auf die KI-Verordnung
Die KI-Verordnung ergänzt das Betriebsverfassungsrecht nur an wenigen Stellen. Wer ein Hochrisiko-KI-System am Arbeitsplatz einsetzt, etwa zur Bewerberauswahl oder Leistungsbewertung, muss Arbeitnehmervertretung und Beschäftigte vorher informieren (Art. 26 Abs. 7 und Anhang III Nr. 4 VO 2024/1689). Ursprünglich sollte das ab dem 2. August 2026 gelten. Das Europäische Parlament hat am 16. Juni 2026 der Digital-Omnibus-Verordnung zugestimmt, die diese Pflichten auf Dezember 2027 verschiebt. Die Zustimmung des Rates steht noch aus (Überblick nicfab). Für ChatGPT oder Claude im Büro sind diese Pflichten in aller Regel ohnehin nicht einschlägig.
Was sich seitdem geändert hat
Ergänzt im Oktober 2026.
Admin-Einsicht: was die Firmenlizenzen zeigen
Oben haben wir allgemein beschrieben, dass eine Firmenlizenz die Daten erzeugt, die in Hamburg fehlten. Die Anbieterangaben machen das konkret:
| Tarif | Was Administratoren sehen oder exportieren können | Quelle |
|---|---|---|
| ChatGPT Business | Workspace-Admins können Gespräche der Nutzer „einsehen, darauf zugreifen, sie exportieren und löschen“ | OpenAI, Enterprise-Datenschutz |
| ChatGPT Enterprise | Prüfprotokoll mit Gesprächen und GPTs über die Compliance-Schnittstelle | ebenda |
| Claude Team und Enterprise | Der Primary Owner kann die Gesprächsdaten der Organisation exportieren | Claude Help Center, Datenexport |
| Claude Team | Owner sehen Nutzungsanalysen je Person, etwa die aktivsten Mitglieder nach Zahl der Chats | Claude Help Center, Nutzungsanalyse |
Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts genügt die objektive Eignung zur Überwachung. Dass diese Einsicht möglich ist, spricht deshalb nach unserer Auslegung für ein Mitbestimmungsrecht, auch wenn niemand sie nutzen will. Gestützt wird diese Lesart inzwischen ausdrücklich: Das Kurzpapier der GDD zur Mitbestimmung (Juni 2025) bewertet dienstliche Accounts, bei denen der Arbeitgeber auf nutzerbezogene Protokolldaten zugreifen kann, anders als den Hamburger Fall. Der Bitkom-Leitfaden „Künstliche Intelligenz und Mitbestimmung“ (Februar 2026) hält das Mitbestimmungsrecht bei KI-Systemen für „regelmäßig eröffnet“. Ob sich die Mitbestimmung vermeiden lässt, wenn man solche Funktionen abschaltet, ist rechtlich ungeklärt.
LAG Köln zur KI-bedingten Betriebsänderung
Das Landesarbeitsgericht Köln hat am 31. August 2026 entschieden (9 TaBV 38/26, Eintrag bei dejure). Es ging um die Einsetzung einer Einigungsstelle wegen einer KI-bedingten Betriebsänderung nach § 111 BetrVG. Laut einem Kanzleibericht darf die Einigungsstelle zum Interessenausgleich nicht gegen den Willen einer Seite über Einführung und Anwendung des KI-Systems mitentscheiden; die Mitbestimmung am System selbst folgt gesondert. Den Volltext haben wir nicht gelesen. Um die Frage, ob § 87 Abs. 1 Nr. 6 bei ChatGPT oder Claude greift, geht es in dieser Entscheidung nicht. Eine Entscheidung eines Landesarbeitsgerichts oder des Bundesarbeitsgerichts dazu haben wir in frei zugänglichen Quellen bis Oktober 2026 weiterhin nicht gefunden.
Neue Zahlen zu Betriebsräten
Die WSI-Mitteilungen 4/2026 (IAB-Betriebspanel 2025) aktualisieren die Zahlen in der Grafik oben. Einen Betriebs- oder Personalrat haben jetzt 14 Prozent der Betriebe mit 21 bis 50 Beschäftigten (zuvor 15 Prozent), 30 Prozent mit 51 bis 100 (zuvor 32 Prozent) und 47 Prozent mit 101 bis 200 Beschäftigten (zuvor 49 Prozent). Insgesamt haben 6 Prozent der Betriebe ein Gremium, in ihnen arbeiten 42 Prozent der Beschäftigten.
Reformpläne ohne Gesetzentwurf
Der Koalitionsausschuss hat am 2. Juli 2026 beschlossen, Software, Updates und technische Einrichtungen sollten „vereinfacht und schneller im Einklang mit den Mitbestimmungsrechten des Betriebsrats eingeführt werden können“. Die Sozialpartner sollen Vorschläge machen. Eine konkrete Änderung von § 87 Abs. 1 Nr. 6 enthält das Paket nicht (Auswertung CMS). Einen Gesetzentwurf gibt es bis Oktober 2026 nicht.
Was das für die fünf Schritte heißt
Schritt 2 wird konkreter: Welche Nutzungsdaten anfallen und wer sie einsehen kann, lässt sich je Tarif benennen. Bei der Einrichtung der Firmen-KI: ChatGPT oder Claude mit Ihren Daten einrichten zeigen wir Ihnen, was Administratoren in Ihrem Tarif sehen können, und legen Rollen und Rechte fest. Das ist eine Grundlage für die Unterrichtung des Betriebsrats. Rechtlich beraten und mit dem Betriebsrat verhandeln wir nicht.
Hinweis: Dieser Beitrag ordnet die Rechtslage ein und ist keine Rechtsberatung. Für Verhandlungen mit dem Betriebsrat und Ihren Einzelfall wenden Sie sich an eine Fachanwältin oder einen Fachanwalt für Arbeitsrecht.
Fazit
Mitbestimmung bremst eine KI-Einführung vor allem dann, wenn sie zu spät beginnt. Wer den neu gewählten Betriebsrat jetzt informiert, Nutzungsdaten offen auf den Tisch legt und eine Rahmenvereinbarung anstrebt, schafft Regeln, die auch für das nächste Werkzeug tragen.
Häufig gestellte Fragen
Sie planen ChatGPT oder Claude und möchten den Betriebsrat früh mit belastbaren Unterlagen einbinden? Bei der Firmen-KI zeigen wir Ihnen, welche Daten Administratoren in Ihrem Tarif sehen können, und richten Rollen und Rechte danach ein. Die rechtliche Bewertung bleibt bei Ihrer Fachanwältin oder Ihrem Fachanwalt.
Über den Autor

Sascha Seniuk
Mitgründer & Technical Lead
Mit über 20 Jahren IT-Erfahrung – vom Systemadministrator bis zum KI-Experten – navigiert Sascha mittelständische Unternehmen durch LLM-Ops, RAG-Pipelines und Workflow-Automatisierung. Als externer KI-Manager macht er künstliche Intelligenz für den Mittelstand greifbar und nutzbar.